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Jahresrückblick 2022 und ein kurzes Statement zur AWF-Thematik

Fichtelberg , den 23. 01. 2023
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
das Jahr 2022 ist abgeschlossen und ich möchte kurz Revue passieren lassen, was in diesem Jahr alles passiert ist. Nach über zwei Jahren Pandemie zog in diesem Jahr wieder ein bisschen mehr der gewohnte Alltag in unser Leben ein. Das Dorfleben, wie wir es vor der Pandemie kannten, konnte wieder ein Stück weit mehr gelebt werden – Dorffeste, Märkte, Weihnachtsmärkte usw. fanden wieder statt, Corona-Schutzmaßnahmen gab es kaum noch welche. Das Weihnachtsfest und auch das Jahresende konnten in den gewohnten Kreisen der Familie und Freunde gefeiert werden.
 
Auch innerhalb der Gemeinde wurde wieder vieles bewegt und erfolgreich begonnen/abgeschlossen. Daher möchte ich den Jahresrückblick auch als Anlass nehmen, mich bei allen zu bedanken, die sich im Jahr 2022 für das Wohl unserer Heimatgemeinde Fichtelberg eingesetzt haben. Alle gemeinsam konnten wir vieles bewegen und umsetzen, um unseren Ort ein Stück mehr zu verschönen und aufzuwerten.
 
Mein besonderer Dank geht an alle Vereine, Gemeinderäte, Feldgeschworenen, unseren beiden Feuerwehren Fichtelberg und Neubau und auch an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich ehrenamtlich für unsere Gemeinde stark gemacht haben.
 
Ein großer Dank geht auch an unseren Geschäftsleiter Herrn Thomas Förster, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Fichtelberg sowie an unseren Bauhofleiter Martin Reichenberger mit seinem Team vom gemeindlichen Bauhof. Vielen Dank für eure geleistete Arbeit im vergangenen Jahr, durch diese wieder viele Altlasten aufgearbeitet werden konnten.
 
Hier nun ein paar Aufzählungen der begonnen/abgeschlossenen Projekte:
• Stabilisierungshilfe in Höhe von 550.000 € für das Jahr 2022 erhalten
• Rückerwerb des Jahreisgeländes in den Besitz der Gemeinde Fichtelberg
• Ehemaliges Thermenareal wurde an neuen Investor verkauft – Projektplanungen laufen
• Der Breitbandausbau konnte abgeschlossen werden in Höhe von 1,1 Mio. Euro
• Die Pläne für die Sanierung der Fichtelberger Straße wurden bei der Regierung für Oberfranken eingereicht. Hierzu ist mitzuteilen, dass die Auftragsvergabe für den Kanalbau und der Wasserschieber bereits an die Firma STRABAG vergeben werden konnte. Diese werden im Frühjahr 2023 mit den Arbeiten beginnen. Aktuell warten wir noch auf die technische Freigabe.
• Ehemaliges Kaufmann-Areal wurde an neuen Investor verkauft. Dieser plant den Bau einer Seniorenresidenz. Der dazugehörige Bauantrag wurde am 09.12.2022 vom Landratsamt Bayreuth genehmigt.
• Revitalisierung ehemaliges Chamottewerk Fichtelberg – Die Abrissarbeiten wurden abgeschlossen, Beginn des Kommunalen Denkmalkonzeptes (kurz KDK)
• Beschaffung von Sandsäcken als interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Mehlmeisel für den Hochwasserschutz
• Weitere „kleine“ Projekte, die auch wichtig sind: Eröffnung des Barfuß-Sinnes-Pfades, Dacherneuerung am Feuerwehrhaus in Neubau, Sanierungsarbeiten an der Ortsverbindungsstraße nach Hüttstadl, Containerplatz am Friedhof wurde erneuert usw.
 
Vieles wurde im Jahr 2022 umgesetzt und dies soll auch im Jahr 2023 weiter vorangetrieben werden.
 
Eines der größten Projekte im Jahr 2022 war die Auflösung und Liquidation der FFE GmbH und die Umwandlung der AWF GmbH in ein Kommunalunternehmen.
Die FFE Fichtelberger Freizeit- und Erholungs- GmbH wurde zu seiner Zeit gegründet um eine Studie für das Kangalfischzentrum zu realisieren, welches aber nie zum Tragen kam. Die GmbH wurde damals mit 350.000 € verschuldet. Auf dieser GmbH wurden aber keinerlei Einnahmen generiert um die Schulden auszugleichen. Im Gegenteil: es fielen jährlich Kosten in Höhe von ca. 6.000 € für Wirtschaftsprüfer, Steuerberater etc. an, welche nun eingespart werden können. Durch die Liquidation und Übernahme der Schulden in den gemeindlichen Haushalt konnten Neuverhandlungen der Kreditrahmen abgeschlossen und die restlichen Kreditschulden zum 31.12.2022 komplett getilgt werden.
Somit wurde die erste der beiden GmbH´s sauber abgewickelt.
 
Die größte Baustelle der Gemeinde Fichtelberg ist unsere AWF GmbH. Eine Abwassereinrichtung muss immer eine kostendeckende Einrichtung sein, welche sich mit den Abwassergebühren deckt. Hier ist es irrelevant, welche Rechtsform diese Einrichtung hat. Egal ob GmbH, Kommunalunternehmen oder gemeindlicher Haushalt. Dies war leider bei der altgeführten AWF GmbH nicht der Fall. Diese Problematik wurde in den letzten Jahren bereits angegangen. Der Fehler liegt hier nicht in den letzten 2-4 Jahren, sondern deutlich weiter zurück.
 
Für die Zukunft war es mir und auch dem Gemeinderat äußerst wichtig, dass eine saubere Transparenz für den Gemeinderat sowie für alle Bürgerinnen und Bürger geschaffen wird. Zudem war es uns wichtig, das Kanalnetz und die Kläranlage in gemeindlicher Hand zu haben um keine Privatisierung des Kanalnetzes in Fichtelberg möglich zu machen. Deshalb entschied man sich hier für ein Kommunalunternehmen in dem es einen Vorstand, einen Verwaltungsratsvorsitzenden sowie einen Verwaltungsrat gibt.
 
Um die Umwandlung der GmbH in ein Kommunalunternehmen vorzunehmen, mussten die 25% der Firma SüdWasser GmbH übernommen werden. Dies wurde Anfang 2022 umgesetzt. Durch den Anteilskauf wurde die Gemeinde Fichtelberg alleiniger Eigentümer.
 
Innerhalb des Kommunalunternehmens muss nun alle vier Jahre eine Globalkalkulation durchgeführt werden um somit eine kostendeckende Gebühr, in der alle Kosten eingerechnet werden, festzusetzen.
Daher wurde auch der Rückwirkungsbeschluss zum 01.11.2022 beschlossen, in dem erstmal ein Höchstbetrag von 18,00 € für Fichtelberg und 10,00 € für Hüttstadl festgelegt wurde. Bis zu diesem Betrag kann die Gemeinde gehen. Wie hoch die tatsächliche Gebühr ist, kann zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden. Hier müssen wir auf die Ergebnisse der Kalkulation warten. Das dafür zuständige Ingenieurbüro wurde im Dezember beauftragt, die Kalkulation durchzuführen. Sobald die Ergebnisse vorliegen, werden wir baldmöglichst eine Bürgerversammlung einberufen um die Kosten transparent vorzulegen und auf Ihre Fragen einzugehen. Ich, der Gemeinderat und auch die Verwaltung versuchen wirklich alles um die Gebühr möglichst niedrig zu halten, aber wir müssen in der Zukunft kostendeckend arbeiten und dürfen nicht für eine Kostenunterdeckung stimmen und abrechnen.
 
Ich weiß, dass es aktuell der schlechteste Moment ist, in Zeiten der Kostenexplosion in sämtlichen Bereichen die jeden von uns auf seine Weise trifft, doch leider konnten wir uns diesen Zeitpunkt nicht aussuchen. Eine der Auflagen seitens der Regierung für Oberfranken und des Landratsamtes Bayreuth war, dass die Abwassereinrichtung kostendeckend arbeiten muss. Dies ist einer der größten Knackpunkte jeder finanziellen Unterstützung der Gemeinde Fichtelberg – sei es Genehmigung des Haushaltes, Stabilisierungshilfen usw. Wird diese Auflage nicht umgesetzt, könnten uns in Zukunft solche finanziellen Mittel/Hilfen gestrichen werden.
 
Zu der Gebührenthematik fanden bereits auch erste Gespräche mit Frau Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz und Rechtsaufsicht der Regierung für Oberfranken, mit Herrn Landrat Florian Wiedemann und Rechtsaufsicht des Landratsamtes Bayreuth sowie einigen Abgeordneten aus unserem Landkreis statt.
 
Wir brauchen in dieser Sache eine sozialverträgliche Lösung für uns alle.
 
Über die vergangenen Jahrzehnte bis jetzt blieb auch die finanzielle Situation der Gemeinde Fichtelberg in den Köpfen der Bürgerinnen und Bürger. Durch die fehlende Transparenz in der Vergangenheit kam es immer wieder zu Fragen über die aber hinweggeschaut wurde. Die finanzielle Lage ist nicht mehr so schlecht, wie geglaubt / dargestellt. In den letzten Jahren konnten wir schon einige Altlasten der letzten Jahrzehnte aufarbeiten. Der Schuldenstand der Gemeinde Fichtelberg belief sich im Jahr 2018 noch auf rund 2,5 Mio. Euro. Aktuell, Stand Januar 2023, stehen wir bei 1,78 Mio. Euro.
Der Schuldenstand der AWF GmbH belief sich im Jahr 2018 auf rund 3,9 Mio. Euro. Stand Januar 2023 stehen wir bei 2,9 Mio. Euro. An diesem Stand sieht man deutlich, wie die Altlasten abgearbeitet werden und die neuoptimierten Kreditrahmen sich positiv auszahlen.
 
Ein letztes Wort zum Abschluss:
Es wurde schon vieles bewegt in Fichtelberg, aber es kann nicht alles, was in den letzten Jahrzenten schiefgelaufen ist, innerhalb von zwei Jahren aufgearbeitet werden. Dies ist ein Prozess der Stück für Stück abgearbeitet werden muss. Unser aktuelles Gremium kann für diese Misere aus der Vergangenheit am wenigsten. Nun gilt es, dass was zum Vorschein gekommen ist, aufzuarbeiten und alles daran zu setzen diese Schieflage in Fichtelberg wieder auf einen guten Kurs zu bekommen.
 
Sollten Sie noch Fragen haben, stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Melden Sie sich einfach gerne telefonisch oder per Mail bei mir um einen Termin zu vereinbaren.
 
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein gesundes neues Jahr und dass all Ihre persönlichen Pläne, Wünsche, Hoffnungen in Erfüllung gehen.
 
Bleiben Sie gesund!
 
Ihr
Sebastian Voit
1. Bürgermeister
 

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